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Elektromobil über Krankenkasse

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Ein Elektromobil ermöglicht es dem krankheits- oder altersbedingten Gehbehinderten, längere Wege und Strecken zu überbrücken. Im Gegensatz zu einem Elektrorollstuhl ist das Elektromobil ausschließlich auf eine sehr beeinträchtigende Gehbehinderung ausgerichtet. Nach § 4 der Fahrerlaubnis-Verordnung gilt es als ein motorisierter Krankenfahrstuhl. Aus Sicht der Kranken- und der Pflegekassen ist das Elektromobil ein Hilfsmittel im Sinne von § 33 SGB V, des fünften Sozialgesetzbuches. Gelistet ist es im Hilfsmittelverzeichnis des GKV-Spitzenverbandes unter der Gruppe 18: Kranken- und Behindertenfahrzeuge. In der dortigen Rubrik „Anwendungsort 51 Straßenverkehr“ sind unter der Nummer 050 dreirädrige, unter 051 vierrädrige Elektromobile aufgeführt. Die Kostenübernahme für das Elektromobil ist nicht von der Zugehörigkeit zu einer Pflegestufe abhängig.

Elektromobil über Krankenkasse – Bewilligung des Hilfsmittels

Bei der Bewilligung dieses Hilfsmittels handelt es sich um eine Kannbestimmung und insofern um eine Ermessensentscheidung der gesetzlichen Krankenkasse. Sie kann zwar nicht willkürlich Nein sagen; der Antrag muss jedoch gut und medizinisch begründet sein. Die altersbedingt geminderte Mobilität im Alltag allein ist kein Grund.
Als medizinische Indikation gelten:
  • Stark eingeschränkte Gehfähigkeit im Rahmen der Grundbedürfnisse im Alltag
  • Unfähigkeit aufgrund körperlicher Behinderung, einen handgetriebenen Rollstuhl selbst bedienen zu können
  • Körperliche und geistige Fähigkeit zum Bedienen eines Elektromobils
  • Vorhandensein einer Restgehfähigkeit für kürzeste Wege
    sowie die
  • Verschließbare Unterstellmöglichkeit zum Schutz vor Witterung und Diebstahl

Entscheidungsträger ist die gesetzliche Krankenkasse des Antragstellers

Vermittelt wird das Hilfsmittel durch ein ortsansässiges Sanitätshaus beziehungsweise durch ein Fachgeschäft für Elektromobile. Für die ärztliche Verordnung als Bestätigung der medizinischen Notwendigkeit sind der behandelnde niedergelassene Hausarzt sowie der Physiotherapeut die richtigen Ansprechpartner. Sie kennen den Patienten sowie seine Behinderung seit Jahren und können die Beschwerden fachlich einschätzen. Eine „geballte Fachkompetenz“ wirkt sich positiv auf den Entscheidungsprozess bei der Krankenkasse aus. Je besser und fundierter die Notwendigkeit bescheinigt wird, umso weniger Argumente bleiben der Krankenkasse für ein Nein oder für ein „Jein“.

Elektrorollstühle als Sonderform

Als eine Sonderform der Elektrorollstühle sind Elektromobile als Hilfsmittel förderfähig. Bei medizinischer Notwendigkeit besteht also ein grundsätzlicher Anspruch auf finanzielle Hilfe. Wie die ausfällt, bleibt der Einzelfallentscheidung vorbehalten. Die gesetzlichen Krankenkassen unterteilen in die drei Bereiche Zuzahlung, Eigenanteil sowie wirtschaftliche Aufzahlung. Der gesetzliche Anspruch auf ein Hilfsmittel ist unstrittig, „wenn es dazu dient, den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen.

Das Hilfsmittel muss der behinderten Person dadurch zugutekommen, dass es die Auswirkungen der Behinderung behebt oder sie mildert; und zwar auch dann, wenn es dadurch geschieht, dass so die Pflege durch Dritte erleichtert wird.“ Die Krankenkasse entscheidet darüber, ob ein gebrauchtes Elektromobil Second Hand überlassen, oder ob der Neukauf finanziert wird. Die Zuzahlung kann bis zu 10% des Anschaffungspreises betragen; für das 4.000 EUR teure Hilfsmittel somit bis zu 400 EUR. Fördermöglichkeiten werden berufsbedingt oder im Einzelfall vom jeweiligen Arbeitgeber angeboten, nicht jedoch von der Krankenkasse.

Zu jeder Entscheidung über das Elektromobil als Hilfsmittel gehört ein rechtsmittelfähiger Bescheid. Der Antragsteller kann einen begründeten Widerspruch einlegen, wenn ihm die Entscheidung nicht zusagt. Er hat ferner die Möglichkeit, den Medizinischen Dienst der Krankenkassen MDK als externen Gutachter hinzuzuziehen. Auch der Rechtsweg zum Sozialgericht steht offen, wenn sich partout keine akzeptable Lösung finden lässt.


Zum_Elektromobil_Test_2016


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